Wie meldet man eigentlich ein Patent an?

Dieses Thema im Forum "Homedesign Cafe" wurde erstellt von Materich, 8 September 2016.

  1. Materich

    Materich Homedesigner

    Auf das Thema sind wir heute auf der Arbeit gekommen. Ist das teuer? Was muss man da machen? Müssen irgendwelche Voraussetzungen erfüllt sein? Keiner von uns wusste da genaueres?
    Weiß das hier vielleicht jemand?
  2. woodmood

    woodmood Homedesigner

    Hello Materich,

    das ist gar nicht so kompliziert, wie du vielleicht denkst. Im Wesentlichen sind es folgende Schritte:

    1. du hast eine Idee, von der du denkst, dass sie "neu" ist.
    2. Du gehst zum Patentamt und meldest dein Patent an.
    3. Jetzt gibt es ein Prüfungsverfahren, bei dem entschieden wird, ob alle Unterlagen da sind und ein europäischer Recherchebericht wird angefertigt.
    4. 18 Monate nach dem Anmeldetag wird das Patent veröffentlicht.
    5. Dann folgt die Sachprüfung.
    6. Mit der Validierung bekommt das Patent seine Schutzwirkung.
    7. Dann kann noch Beschwerde oder Einspruch eingelegt werden.

    Ich hab dir das jetzt nur in Stichworten hingeschrieben als Überblick. Detailliert findest du Infos auf dieser Seite.

    Liebe Grüße!

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